Rechtsprechung
| LSG Bayern, 16.10.2008 - L 11 AS 399/07 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Übernahme der ärztlichen und zahnärztlichen Behandlungskosten gegen den Sozialleistungsträger für Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II); Notwendigkeit des Nachweises der Hilfebedürftigkeit i.R. einer bestehenden Bedarfsgemeinschaft
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 04.10.2007 - S 5 AS 224/07
- LSG Bayern, 16.10.2008 - L 11 AS 399/07
- BSG, 16.09.2009 - B 14 AS 33/08 BH
- BSG, 17.11.2009 - B 14 AS 149/09 B
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- LSG Bayern, 16.10.2008 - L 11 AS 368/07
Anspruch auf Bewilligung eines Existenzgründungszuschusses gem. § 421 Abs. 1 …
Auszug aus LSG Bayern, 16.10.2008 - L 11 AS 399/07
Die hiergegen erhobenen Klagen sowie die eingelegten Berufungen sind ohne Erfolg geblieben (Urteile des Senates vom heutigen Tag in den Verfahren L 11 AS 368/07 und L 11 AS 397/07).Der Senat hat den - erneuten - Antrag des Klägers auf Bewilligung von PKH abgelehnt und die - erneute - Ablehnung aller einzelnen Senatsmitglieder als rechtsmissbräuchlich verworfen (vgl. Protokoll der mündlichen Verhandlung vom 16.10.2008 im Rahmen des Verfahrens L 11 AS 368/07).
G ist im Rahmen des Verfahrens L 11 AS 368/07 uneidlich als Zeugin vernommen worden.
Hierzu wird auf die Ausführungen in den Urteilen des Senates vom heutigen Tag im Rahmen der Verfahren L 11 AS 368/07 und L 11 AS 397/07 Bezug genommen.
- LSG Bayern, 16.10.2008 - L 11 AS 397/07
Voraussetzungen für das Vorliegen einer Bedarfsgemeinschaft beim Zusammenleben in …
Auszug aus LSG Bayern, 16.10.2008 - L 11 AS 399/07
Die hiergegen erhobenen Klagen sowie die eingelegten Berufungen sind ohne Erfolg geblieben (Urteile des Senates vom heutigen Tag in den Verfahren L 11 AS 368/07 und L 11 AS 397/07).Hierzu wird auf die Ausführungen in den Urteilen des Senates vom heutigen Tag im Rahmen der Verfahren L 11 AS 368/07 und L 11 AS 397/07 Bezug genommen.
- LSG Bayern, 13.03.2008 - L 11 AS 289/07
Schuldlose Hinderung an der Einhaltung einer gesetzlichen Verfahrensfrist als …
Auszug aus LSG Bayern, 16.10.2008 - L 11 AS 399/07
Zur Ergänzung des Tatbestandes wird auf die beigezogenen Akten der Beklagten, die Gerichtsakten erster und zweiter Instanz sowie auf die Akten des SG A-Stadt S 8 AS 227/05, S 8 AS 238/05 und S 5 AS 213/08 sowie des BayLSG L 11 AS 235/06, L 11 AS 289/07, L 11 AS 368/08 und L 11 AS 397/08 Bezug genommen.
- BSG, 16.09.2009 - B 14 AS 33/08 BH Der Antrag des Klägers, ihm zur Durchführung des Verfahrens der Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 16. Oktober 2008 - L 11 AS 399/07 - Prozesskostenhilfe unter Beiordnung eines Rechtsanwalts zu bewilligen, wird abgelehnt.
2 Das Bayerische Landessozialgericht (LSG) hat durch Urteil vom 16. Oktober 2008 - L 11 AS 399/07 - die Berufung des Klägers gegen das ablehnende Urteil des Sozialgerichts Nürnberg zurückgewiesen.
- BSG, 17.11.2009 - B 14 AS 149/09 B Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 16. Oktober 2009 - L 11 AS 399/07 - wird als unzulässig verworfen.